Was ist ein dual use gut

Mit der Verordnung (EU) / (EU-Dual-Use- VO) hat die EU für alle EU-Mitgliedstaaten gemeinsame Genehmigungspflichten und Verfahrenweisen bei der Ausfuhr. 1 Dual-Use-Güter Die Ausfuhr bestimmter Güter ist nur unter der Vorlage einer Ausfuhrgenehmigung zulässig. Hierbei handelt es sich unter anderem um solche. 2 Güter mit doppeltem Verwendungszweck, sogenannte Dual-Use-Güter, sind Güter (Waren, Software und Technologie), die aufgrund ihrer technischen. 3 Güter mit doppeltem Verwendungszweck (Dual-Use-Güter) sind Waren (einschließlich Software und Technologie), die für einen zivilen Verwendungszweck. 4 Dual-Use Güter (übersetzt: Güter mit doppeltem Verwendungszweck) sind beim Export einer Bewilligungspflicht unterstellt. Dies bedeutet, dass im Rahmen der güterbezogenen Exportkontrolle alle Güter durch den Exporteur überprüft werden müssen, damit definiert werden kann, ob für die Ausfuhrlieferung eine Bewilligung eingeholt werden muss. 5 Dual-Use-Güter sind ursprünglich für den zivilen Gebrauch bestimmt, können aber in den falschen Händen zur Unterdrückung der Menschenrechte oder für terroristische Angriffe verwendet werden. Beispiele für solche Güter sind Drohnen und Chemikalien. 6 Dual-Use-Güter. Mit der Verordnung (EU) / (EU-Dual-Use-VO) hat die EU für alle EU-Mitgliedstaaten gemeinsame Genehmigungspflichten und Verfahrenweisen bei der Ausfuhr, der Vermittlung, der technischen Unterstützung, der Durchfuhr und der Verbringung von Gütern mit doppeltem Verwendungszweck festgelegt. 7 Dual-Use beschreibt die prinzipielle Verwendbarkeit von Technologien oder Gütern zu zivilen als auch zu militärischen Zwecken. Hierunter fallen insbesondere Güter aus dem Bereich der sensitiven Elektronik, Telekommunikation, IT-Technik, aber auch Datenverarbeitungsprogramme oder andere Technologien. Der aus dem Englischen entlehnte Begriff. 8 Dual-Use-Güter Die Ausfuhr bestimmter Güter ist nur unter der Vorlage einer Ausfuhrgenehmigung zulässig. Hierbei handelt es sich unter anderem um solche, denen aufgrund ihrer Eigenschaften oder Beschaffenheit sowohl ein ziviler als auch ein militärischer Verwendungszweck zugesprochen wird. 9 Der Anhang I der EU-Dual-Use-VO legt für alle Mitgliedstaaten der Europäischen Union eine einheitliche Güterliste fest, die diejenigen Güter mit doppeltem Verwendungszweck („ Dual-Use-Güter“) erfasst, für die bei Ausfuhren aus dem Unionsgebiet eine Genehmigungspflicht besteht. dual-use liste 2022 10